A

  • Verkaufs/Dienstleistungsbedingungen
§ 1

  • Geltung der Bedingungen
1

  • Die Lieferung, Leistungen und Angebote der JÄGER DESIGN CLASSIC - nachfolgend JÄGER DESIGN CLASSIC genannt - erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigung des Käufers/Auftraggeber unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2

  • Alle Vereinbarungen, die zwischen JÄGER DESIGN CLASSIC und dem Käufer/Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
§ 2

  • Angebot, Vertragsschluss und Vertragsgegenstand
1

  • Die Angebote der JÄGER DESIGN CLASSIC sind freibleibend und unverbindlich. Annahmerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
2

  • Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.
3

  • Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der beiliegenden Produktbeschreibung. Andere oder weiter gehende Eigenschaften und/oder Merkmale oder ein darüber hinausgehende Verwendungszweck gelten nur dann vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
§ 3

  • Liefer- und Leistungszeit
1

  • Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
2

  • Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die JÄGER DESIGN CLASSIC die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat JÄGER DESIGN CLASSIC auch bei verbindlichen vereinbarten Fristen und Termine nicht zu vertreten. Sie berechtigt JÄGER DESIGN CLASSIC, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
3

  • Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird von JÄGER DESIGN CLASSIC von seinen Verpflichtungen frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich JÄGER DESIGN CLASSIC nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich benachrichtigt.
4

  • JÄGER DESIGN CLASSIC ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistungen ist für den Käufer nicht von Interesse.
5

  • Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen durch JÄGER DESIGN CLASSIC setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.
6

  • Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist JÄGER DESIGN CLASSIC berechtigt, Ersatz des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
§ 4

  • Gefahrübergang
  • Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware an den Käufer oder wenn der Käufer kein Verbraucher ist, die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager das Versenders verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über, wenn der Käufer kein Verbraucher ist.
§ 5

  • Gewährleistungen
1

  • JÄGER DESIGN CLASSIC gewährleistet, dass die verkauften Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, wenn der Käufer Unternehmer ist und zwei Jahre, wenn der Käufer Verbraucher ist und beginnt mit dem Lieferdatum. Im Falle von Wartungsleistungen, die von JÄGER DESIGN CLASSIC geleistet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate.
2

  • Werden Betriebs- und Wartungsanweisungen der JÄGER DESIGN CLASSIC nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistungen, wenn der Käufer eine entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
3

  • Der Käufer, soweit in der Person des Käufers ein Kaufmann vorliegt, muss JÄGER DESIGN CLASSIC unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
4

  • Im Falle einer Mitteilung des Käufers, dass die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, liefert JÄGER DESIGN CLASSIC nach Wahl des Käufers unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserung sind zulässig.
5

  • Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachen des Vertrages und Schadensersatz verlangen.
6

  • Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
7

  • Gewährleistungsansprüche gegen JÄGER DESIGN CLASSIC stehen nur dem ermittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
8

  • Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistungen für die Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.
§ 6

  • Eigentumsvorbehalt
1

  • Bis zur Einfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die JÄGER DESIGN CLASSIC aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden JÄGER DESIGN CLASSIC die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlagen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderung nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
2

  • Die Ware bleibt Eigentum der JÄGER DESIGN CLASSIC. Der Käufer verwahrt das Eigentum der JÄGER DESIGN CLASSIC unentgeltlich. Ware, an die JÄGER DESIGN CLASSIC Eigentum zusteht, wird im folgendem als Vorbehaltsware bezeichnet.
3

  • Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an JÄGER DESIGN CLASSIC ab. JÄGER DESIGN CLASSIC ermächtigt ihn widerruflich, die an JÄGER DESIGN CLASSIC abgetretene Forderung für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
4

  • Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum der JÄGER DESIGN CLASSIC hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit JÄGER DESIGN CLASSIC seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, JÄGER DESIGN CLASSIC die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
5

  • Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist JÄGER DESIGN CLASSIC berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretungen der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch JÄGER DESIGN CLASSIC liegt kein Rücktritt vom Vertrage.
§ 7

  • Zahlung
1

  • Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen der JÄGER DESIGN CLASSIC 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
2

  • JÄGER DESIGN CLASSIC ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist JÄGER DESIGN CLASSIC berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
3

  • Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn JÄGER DESIGN CLASSIC über den Betrag verfügen kann.
4

  • Gerät der Käufer in Verzug, so ist JÄGER DESIGN CLASSIC berechtigt, von dem betreffendem Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszins, wenn der Käufer Verbraucher ist und 8% über den Basiszins, wenn kein Verbraucher beteiligt ist als pauschalen Schadenersatz zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer ist zulässig. Dem Kunden ist jedoch der Nachweis gestattet, dass JÄGER DESIGN CLASSIC ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
5

  • Wenn JÄGER DESIGN CLASSIC Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesondere seine Zahlung einstellt, oder wenn JÄGER DESIGN CLASSIC andere Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist JÄGER DESIGN CLASSIC berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Der Verkäufer ist in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
6

  • Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitbar sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 8

  • Haftungsbeschränkung
  • Schadenersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sind sowohl gegen JÄGER DESIGN CLASSIC als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder fahrlässig Handeln vorliegt. Schadenersatzansprüche für sonstige Schäden sind sowohl gegen JÄGER DESIGN CLASSIC als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall bleiben unberührt eine Haftung von JÄGER DESIGN CLASSIC nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Ansprüche aus Produzentenhaftung.
§ 9

  • Lizenzen/Urheberrechte
  • Der Auftraggeber erklärt, dass Lizenzen und Urheberrechte an den Käufer/Auftraggeber nicht übertragbar sind oder wenn die von JÄGER DESIGN CLASSIC installierten Softwareprogramme für jeden Computer-Arbeitsplatz eine Lizenz des Lizenzgebers/Urheberrechtsinhabers/Softwarehersteller besitzt.
    Von Schadenersatzansprüchen Dritter aus Verletzungen von Urheberrechte wird die JÄGER DESIGN CLASSIC vom Auftraggeber freigestellt.
§ 10

  • Kostentragungsvereinbarung
  • Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistungen oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
B

  • Internetdienstleistung
§ 1

  • Geltung der Bedingungen
  • Diese Geschäftsbedingungen gelten über alle Leistungen der JÄGER DESIGN CLASSIC, nachfolgend JÄGER DESIGN CLASSIC genannt, im Bereich der Internet-Service.
§ 2

  • Zeitliche Verfügbarkeit
  • Alle Internetdienstleistungen stehen in der Regel 24 Stunden an 7 Tagen die Woche zur Verfügung. Betriebsunterbrechungen sind aus technischen Gründen nicht auszuschließen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht.
 
C

  • Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
1

  • Für diese Geschäftsbedingungen und die die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen JÄGER DESIGN CLASSIC und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2

  • Soweit der Käufer Vollkaufmann i.S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hersbruck/Nürnberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
3

  • Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarung nicht berührt.
 
 
  • Gerd Jäger
  • JÄGER DESIGN CLASSIC
    Im Gässlein 11
    DE 91230 Happurg
 
 
  • WIDERRUFSBELEHRUNG
 
  • Widerrufsrecht
  • Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
  • Der Widerruf ist zu richten an:
  • Gerd Jäger
    JÄGER DESIGN CLASSIC
    Im Gässlein 11
    DE 91230 Happurg
    Fax +49 (0)9151-9084796
    E-Mail jager.design@t-online.de
 
  • Widerrufsfolgen
  • Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
    Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
    [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
    Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
    Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
  • Ende der Widerrufsbelehrung
 
 
  • RÜCKGABEBELEHRUNG
 
  • Rückgaberecht
  • Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
    Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, EMail), jedoch nicht vor Eingang der Ware.
    In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
  • Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
  • Gerd Jäger
    JÄGER DESIGN CLASSIC
    Im Gässlein 11
    DE 91230 Happurg
    Fax +49 (0)9151-9084796
    E-Mail jager.design@t-online.de
 
  • Rückgabefolgen
  • Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
    Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
    Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
  • Ende der Rückgabebelehrung
 
  • (Stand: 11. Juni 2010)
 

 

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